Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

 

Das Arbeitsrecht

Das deutsche Arbeitsrecht dient vor allem dem Arbeitnehmerschutz. Aber auch dem Arbeitgeber werden grundlegende Rechte zugesprochen. Wichtig dabei ist es, i einen Interessenausgleich zu schaffen. Wie dies im Genaueren ausgestaltet ist, erläutert der folgende Text.

 

Der Arbeitsvertrag

Wenn Sie in ein Arbeitsverhältnis eintreten wollen, ist es notwendig, einen Arbeitsvertrag abzuschließen. Dieser bildet die rechtliche Grundlage für Ihre spätere Tätigkeit als Arbeitnehmer oder Arbeitgeber. Eine bestimmte Form muss der Arbeitsvertrag grundsätzlich nicht erfüllen, er kann also auch mündlich geschlossen werden.

Die schriftliche Form ist jedoch nötig, sofern es sich um einen befristeten Vertrag handelt. Außerdem hat der Arbeitgeber nach dem Nachweisgesetz (NachwG) die Pflicht, die Vertragsbedingungen spätestens einen Monat nach Aufnahme der Arbeit durch den Angestellten offen zu legen.

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Die Arbeitsvermittlung

Eine Arbeitsvermittlung ist sowohl öffentlich durch die Bundesagentur für Arbeit als auch durch private Beauftragung möglich. Die öffentliche Vermittlung durch die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter ist kostenlos, während private Arbeitsvermittler häufig eine Vergütung verlangen, falls die Vermittlung erfolgreich war. Diese Vergütung darf jedoch eine Grenze von 2.000 Euro einschließlich der darauf entfallenden Umsatzsteuer nicht übersteigen. Die Einschaltung einer Arbeitsvermittlung ist jedoch weder für Arbeitnehmer noch Arbeitgeber verpflichtend.

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Pflichten des Arbeitnehmers

Als Arbeitnehmer sind Sie verpflichtet, Ihre Arbeit persönlich zu leisten – es sei denn, im Arbeitsvertrag ist etwas anderes vereinbart. Außerdem dürfen Sie Ihre Arbeitsleistungen nicht auf einen anderen Arbeitgeber übertragen. Leiharbeitsverhältnisse sind zwar möglich, für sie gelten jedoch besondere Vorschriften: In deren Vertrag ist meist nur ein grober Rahmen der Leistungspflichten umschrieben. Der Arbeitgeber hat das Recht, Zeit, Ort und Art der Arbeitsleistung zu bestimmen, soweit nicht andere Arbeitsbedingungen festgelegt sind.

 

Pflichten des Arbeitgebers

Die Hauptpflicht des Arbeitgebers ist die Entlohnung des Arbeitnehmers. Die Höhe der Entlohnung richtet sich nach dem Tarifvertrag oder der einzelvertraglichen Vereinbarung. Ist die Höhe des Lohnes nicht festgelegt, so wird ein ortsüblicher Vergleich gezogen und die Vergütung danach bestimmt. Auf Verlangen des Arbeitnehmers ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine schriftliche Lohnabrechnung auszustellen.

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Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Die Ausübung der Arbeit kann aus zahlreichen Gründen enden. Der klassische Fall ist die Kündigung. Möglich ist aber auch ein Aufhebungsvertrag, wenn die Beendigung einvernehmlich geschieht. Befristete Arbeitsverträge enden normalerweise mit Ablauf der vereinbarten Zeit oder mit Erreichen des vereinbarten Zwecks.

Die Erreichung des Zwecks muss der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zwei Wochen vorher schriftlich mitteilen. Im Arbeitsrecht gibt es keine gesetzlich festgeschriebene Altersgrenze für das Ende der Arbeitstätigkeit. Das Erreichen des Rentenalters allein führt also noch nicht zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

 

Welche Lohnsteuerklassen gibt es?

Insgesamt gibt es sechs Lohnsteuerklassen:

Steuerklasse 1 gilt für Ledige, Verheiratete mit beschränkter Steuerpflicht, Geschiedene und dauernd getrenntlebende Arbeitnehmer.

Steuerklasse 2 gilt für alleinerziehende Arbeitnehmer.

Steuerklasse 3 gilt für eingetragene Lebenspartner oder Verheiratete, die nicht dauerhaft getrennt voneinander leben und stark unterschiedliche Gehälter beziehen (der Partner mit dem höheren Gehalt erhält Steuerklasse 3).

Steuerklasse 4 gilt für eingetragene Lebenspartner oder Verheiratete, die nicht dauerhaft getrennt voneinander leben und ein ähnliches Gehalt verdienen.

Steuerklasse 5 gilt für eingetragene Lebenspartner oder Verheiratete, die nicht dauerhaft getrennt voneinander leben und stark unterschiedliche Gehälter beziehen (der Partner mit dem geringeren Gehalt erhält Steuerklasse 5).

Steuerklasse 6 gilt bei mehreren Arbeitsverträgen.

 

Arbeitsrecht – Anspruch auf Jahresurlaub

Das Arbeitsrecht spricht Ihnen als Arbeitnehmer einen Mindestanspruch auf einen Jahresurlaub von 20 Werktagen zu. Während dieser Zeit ist der Arbeitgeber verpflichtet, Sie zu bezahlen. Gesetzlich sind zwar 24 Werktage geregelt, damals ist der Gesetzgeber jedoch von einer Sechs-Tage-Woche ausgegangen, so dass die Urlaubstage heute im Verhältnis zur Fünf-Tage-Woche reduziert werden müssen. Dieser Mindestanspruch gilt jedoch nur, wenn Sie fünf Tage die Woche arbeiten. Sollten Sie weniger Wochentage arbeiten, reduziert sich auch Ihr Anspruch auf Jahresurlaub entsprechend.

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Überstunden gemäß dem Arbeitszeitgesetz

Gemäß dem Arbeitszeitgesetz dürfen Sie grundsätzliche Ihre werktägliche Arbeitszeit von acht Stunden pro Tag nicht überschreiten. Diese kann bis zu zehn Stunden pro Tag ausgedehnt werden – edoch muss Ihnen dafür innerhalb der nächsten sechs Monate ein Ausgleich gewährt werden, damit Ihre durchschnittliche Arbeitszeit von acht Stunden pro Werktag eingehalten wird.

 

Das Arbeitszeugnis

Als Arbeitnehmer haben Sie bei Beendigung Ihres Arbeitsvertrages einen Anspruch auf die Erteilung eines Arbeitszeugnisses. Dieses ist eine schriftliche Urkunde, auf der Ihr Arbeitgeber Ihre Tätigkeit beurteilt. Der Arbeitgeber muss das Zeugnis klar und verständlich formulieren. Grundsätzlich haben Sie auch die Möglichkeit, ein Zwischenzeugnis zu verlangen. Dafür müssen Sie jedoch ein "berechtigtes Interesse" vorweisen, zum Beispiel bei einem Wechsel des direkten Vorgesetzten oder der deutlichen Veränderung Ihrer Arbeitsaufgaben (Beförderung, Abteilungswechsel etc.) 

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